Samstag, 14. April 2018

Schwarz-blau in Österreich - Schonfrist vorbei

100 Tage gewährt man gewöhnlich einer neuen Regierung ohne Be- und Verurteilung, damit sie die Chance hat, nach und nach zu zeigen, was sie kann - oder eben nicht.

Die schwarz-blaue Regierung Österreichs hatte diese Zeit bei den linken Oppositionsparteien sowie deren Vorfeldorganisationen bzw. ihnen nahestehenden Organisationen und vor allem in den Zeitgeistmedien nicht: Sofort wurde getrommelt, wie unsozial die Regierung sei, noch ehe auch nur 1 Beschluss gefasst worden ist. Die Arbeiterkammer wütete über den angeblichen 12-Stunden-Arbeitstag, der uns nun drohe, und vergaß darauf, tatsächlich bestehende Problemfelder bei unselbstständigen Erwerbstätigen zu beackern. 

Ein durchaus positives Feedback für die Regierung, garniert mit
dem Hinweis, dass es auch noch besser ginge:
Notenschnitt 2,1
Die Schlussphase der Schonfrist nützte Dreifalt, um seine Leser zu fragen, welche Schulnote diese der neuen Regierung bislang geben würden. Dies im Bewusstsein, dass vieles bislang Ankündigung bzw. eine Erläuterung des zu Erwartenden ist. 

Die Dreifalt-Leser zeigten sich mit einer Durchschnittsnote von 2,1 für die Regierung durchaus positiv gestimmt, Spielraum nach oben ist aber gegeben. Hier sieht man eine grundsätzliche Übereinstimmung mit Umfragen mit größerem Sample, die durchaus Zustimmung für die (Pläne) der Regierung zeigen, wenn die Dreifalt-Leser wohl auch noch positiver gestimmt sind. Die Mehrheit von diesen zeigt eine gewisse Nüchternheit, es erstaunt aber, dass kein einziger ein "Nicht genügend" erteilt hat. Offenbar finden Regierungsgegner schwer hier her - oder sie fanden den Umfrage-Button nicht.
Zahlen, wie sie "Die Presse" publiziert (Umfrage von OGM für ServusTV),
decken sich in der Grundausrichtung mitdem Dreifalt-Ergebnis.
Die Regierung will gegen Sozialschmarotzer und gegen die verfehlte Zuwanderungs- und Integrationspolitik der Vorgänger vorgehen. Die weitere Beurteilung wird wohl stark davon abhängen, wie konkret dies gelingt - und ob dies auf sozial verträglichem Weg in Hinblick auf "Kollaterialschäden" für die Bevölkerung vonstatten gehen wird. Zu Recht gilt aber der Grundsatz, Menschen aus der sozialen Hängematte zu holen. Hierzu wird aktuell auch ein Kampf mit dem AMS ausgefochten.



Zahlen zur "Sonntagsfrage", ebenfalls aus "Die Presse"

Die "Sonntagsfrage" ist insofern interessant, als demnach die FPÖ in der Regierung bislang leicht an Zustimmung verliert. Interessant deswegen, weil die Regierung an sich ja Rückhalt in der Bevölkerung findet, die ÖVP sich auch am letzten tatsächlichen Wahlergebnis halten kann. Von linker Seite geht einer der Vorwürfe geradezu an dieser Tatsache vorbei, denn hier wird gerne behauptet, Sebastian Kurz werde von der FPÖ getrieben. Die Allgemeinbevölkerung sieht das offenbar nicht so, würde sonst bei zustimmender Haltung doch die FPÖ präferieren. 

Die SPÖ bekommt derweil die Beine nicht auf den Boden, verfiel in eine unsachliche Fundamentalopposition. Wenn das die angekündigte neue Positionierung der Sozialdemokratie, deren Gesicht zu einem gewissen Teil der neubestellte Bundesgeschäftsführer Max Lercher ist, sein soll, wird das keine Stärkung in der Wählergunst bedeuten. Dass die größte Oppositionspartei immer ein wenig von den mit der Regierung Unzufriedenen profitiert, ist bekannt. Allerdings werden sich einige ehemalige Grün-Wähler, die sich zu einer "Leihstimme" für die SPÖ entschlossen haben, wieder abwandern. Alles in allem könnte dies ein Nullsummenspiel bedeuten.


Hoffentlich kein Nullsummenspiel war dein bisheriges Jahr 2018, das nun die winterlichen Zustände endgültig hinter sich gelassen hat. Ich wünsche dir ein schönes Wochenende, am besten im Kreise deiner Lieben.




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