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Dienstag, 21. Juli 2020

Die Farbe Weiß – auch weißes Leben zählt/Mutter, der Mann mit dem Koks ist da

Die Farbe Weiß (ja ja, Weiß ist keine Farbe ...) steht heute in zweierlei Hinsicht zur Diskussion: einerseits rund um die Black-Lives-Matter-(BLM-)Hysterie, anderseits um das weiße Zeug für die Nase – Koks.

Black Lives Matter schreien sie, überfallen Menschen, zerstören Geschäftsauslagen, zünden Autos an und stürzen Denkmäler (weißer, angeblich rassistischer) historischer Größen wie Columbus. Wie auf einen Startschuss hin geschah dies in allen westlichen Ländern. Also dort, wo man in puncto Bekämpfung des Rassismus vermutlich am vorbildlichsten ist. Ahistorisch, dafür umso hysterischer wird gekreischt. Manipulierte Schwarze, aber Weiße gehen auf die Straßen; die gewaltbereite Antifa, also die SA der Linken, immer zur Stelle. Völlig zu Recht wird die Antifa von Präsident Trump als terroristische Organisation eingeschätzt. Etwas, was in Europa niemand wagt, obwohl diese Gruppierungen auch hier niemals als sozial tätige Menschen, sondern ausnahmslos als elendes Pack, das außer Gewalt und einem Mangel an Hirnkapazität nichts zu bieten hat.

Black Lives Matter – das ist doch eh klar, oder? White Lives too? Da sind sich nicht mehr alle so sicher. Als ein entsprechendes Plakat während eines Fußballspiels in England an ein Flugzeug gehängt demonstrativ über dem Stadion zu sehen war, entschuldigte sich der Verein untertänigst für diesen Rassismus. Wenn zwei das Gleiche ist ... du weißt schon. Selbstverständlich sind auch abgetriebene Föten kein schützenswertes Leben für viele jener, die sich über angeblichen Rassismus gegen Schwarze so sehr sorgen. Die Gruppierungen sind so gut wie deckungsgleich.

Ich kaufe ein E!
Es ist auch ein Angriff auf die Geschichte und alle Erfolge Europas – Europas und damit der Welt, die sich daran orientierte und am Erfolg mitnaschte. Wir leben in einer Gesellschaft, die in so gut wie jeder Kategorie das bislang beste Ergebnis hervorgebracht hat, und das sowohl aktuell weltweit als auch historisch. Oder welche Kultur brachte es jemals zu annähernd so viel Wohlstand, Sicherheit, Frieden, Bildung, Chancengleichheit, Freiheit usw.?

Die Schwarzen an sich sind nicht die treibenden Kräfte hinter diesen Krawallen. Sie werden manipuliert bzw. wittern eine Chance zum persönlichen Vorteil. Beides ist ihnen nicht immer zum Vorwurf zu machen. Zugleich ist es ein Angriff auf das Christentum, nicht zuletzt wurden Denkmäler von Missionaren gestürzt inkl. der ewig gleichen Leier vom bösen Christentum, das von wackeren Atheisten deswegen bekämpft wird. Vielleicht geht hier manchem gläubigen Schwarzen noch ein Licht auf, wozu man ihn einspannen wollte.

Die Schwarzen in Österreich sind nun ja (politisch) die Türkisen. Und diese Türkisen scheinen auch gewisse Vorlieben für weißen Schnee zu haben, glaubt man Medienberichten und Gerüchten. Manches wurde publik, manches ist angeblich in Dossiers eingelagert – vielleicht bis zum nächsten Wahlkampf. Der grüne Vizekanzler findet übrigens nichts dabei, wenn politisch Verantwortliche, die mit Milliarden an Steuergeldern jonglieren, "privat" koksen. Eine spannende Ansicht unseres Weinliebhabers. Man stelle sich hier so manche Sitzung vor, wo der eine noch den Restrausch in sich hat und der andere von Pulverresten in der Nase euphorisch mal schnell ein Geschäft abschließt. Verantwortungsbewusst sieht anders aus!

Der Fall (des) Gudenus

Gudenus war viele, ja zu viele Jahre in der FPÖ in wichtigen Positionen tätig. Dass er letztlich der Brutus für Strache sein würde, war aber nicht vorherzusehen. Wie Dreifalt bereits im Oktober letzten Jahres schrieb, war Gudenus erpressbar.

Dreifalt am 20. 10. 2019: Gudenus sei erpressbar gewesen.

Sieht er nur schlecht?
Oder lief im Hintergrund Falco?
"Mutter, der Mann mit dem Koks ist da!"
Tatsächlich scheint da etwas dran zu sein: Nun gibt es ein Video, das Gudenus beim Schnupfen von Koks zeigen soll, und zwar in einer Runde, die wiederum mit den Hintermännern des Ibiza-Videos in Verbindung stehen soll. Im Ibiza-Video hört man Strache mehrmals sagen, etwas stimme hier nicht. Dreimal, ehe der Hahn krähte, hat Gudenus beschwichtigt.

Unsere Politikerkaste scheint völlig ohne Hemmung und ohne Anstand zu sein. Drogen, Alkohol, Waffen ... den einen oder anderen sollte man auch im Darknet finden können. Es ist ein Sittenbild, das gezeichnet werden kann, ja muss, das Konsequenzen haben sollte. Für den Anfang wären einmal verpflichtende Drogentests angebracht.

Wir haben es nicht leicht, und wir gehen noch schwereren Zeiten entgegen.

Sonntag, 3. November 2019

"Alttestamentarische" Rachgelüste: auf einem Auge blind

Größtes Problem im Land:
ein verstaubtes Liederbüchlein im
privaten Besitz eines Mandatares

Seit HC Straches alkoholgeschwängerten Ideen bzgl. einer im Ibiza-Video vorgebrachten Umstrukturierung der "Kronen Zeitung" ist eben jene geradezu auf einem Rachefeldzug alttestamentarischen Ausmaßes. Die heutige Ausgabe widmet der FPÖ und ihrem neuesten "Skandal" gleich beinahe die gesamten ersten 3 Seiten (und viele Leserbriefe, die man vermutlich im Sinne der Zeitung auswählte). Nichts lag näher, als auch die Israelitische Kultusgemeinde ins Boot zu holen, um jenseits von Gut und Böse gleich FPÖ-Parteichef Norbert Hofer anzupatzen und seinen Rücktritt als 3. NR-Präsident zu fordern. Worin hier der Zusammenhang besteht, musste umständlich konstruiert werden: Die "Krone" schaffte es.


Der "neue Liederbuch-Skandal" besteht darin, dass ein FPÖ-NR-Abgeordneter im privaten Besitz eines Liedermappe ist, in der dummejungenhaft in lustiger, aber auch boshafter Weise etwa "Rothschild" thematisiert wird. Der Abgeordnete, Wolfgang Zanger, ist pennaler Burschenschafter und gilt als grundsätzlich "stramm rechts". Als persönlich Bekannter des Blog-Betreibers fiel er bislang als tatsächlich grundsatzttreu, national, engagiert, aber auch etwas naiv auf. Letztlich stellt sich auch die Frage, wer Zangers Vertrauen missbraucht hat und der "Krone" das schändliche Material zugespielt hat.

Herbert Haupt, ehemaliger hoch- und höchstrangiger freiheitlicher Politiker, hat heute übrigens privat kundgetan, dass er sein "Krone"-Abo gekündigt hat.

Gibt es auch echte Probleme, welche die Zukunft unseres Landes betreffen? Oh ja!
Platz da! Alle auf einen!

Während all dessen spricht unser ehemaliger Bundespräsident Heinz Fischer auf einer Konferenz des radikalislamischen Abdullah-Zentrums. Dieses Zentrum wird hauptsächlich von Saudi-Arabien finanziert, wo eine nicht exakt bekannte, aber wohl hohe Zahl an Oppositionellen in Haft ist. Heinz Fischer verteidigte sich und seine Teilnahme damit, dass diese Konferenz dazu diene, über Brücken zu gehen. Ob das die Brücken sind, die unsere Welt braucht? An Heuchelei schwer zu überbieten war die Thematik: Meinungsfreiheit und Hassrede.


Vermutlich war man sich aber einig: Die bösen Rechten müssen gestoppt werden. Was dazu mittlerweile alles inszeniert und dramatisiert wird, lässt einen mitunter nur noch den Kopf schütteln. Leider agiert man unter der Prämisse "Irgendetwas wird schon hängen bleiben!" munter weiter, journalistische Ethik einzumahnen scheint jenseits des Sinnvollen. Es sind nur noch politische Grabenkämpfe und Angriffe. Diese als solche zu erkennen, zu benennen ist die beste Option, sie zu parieren.

Ergänzend dazu wird dieser Tage eine moslemische Frau, die nichtverschleiert auf ein Begräbnis geht (die gesamten Umstände sind in den Medien nachzulesen und machen alles noch einmal tragischer), von Moslems als Hure beschimpft und mit dem Tod bedroht.

Ja: Wir befinden uns in Österreich und schreiben das Jahr 2019. The Future is now.

Sonntag, 20. Oktober 2019

Insider: Top-Akteure der österreichischen Politik packen aus

Was geschah sei den Nationalratswahlen? Nix is fix, das lässt sich derweil sagen. Die Sondierungsgespräche laufen, Dreifalts Tipp, dass die ÖVP es mit den Grünen und NEOS versuchen wird, bleibt heiß. 

Mister X, Y und Z ließen sich auf einen
ehrlichen und offenen Plausch ein – 

der Anonymität und einer absoluten 
Vertrauensbasis sei Dank!
Welche Top-News aus Insiderkreisen gibt es? Nur unter der Zusicherung, die Namen und konkreten Positionen nicht zu nennen, war es möglich, eine Einschätzung der aktuellen (partei-)politischen Lage in Erfahrung zu bringen. Dazu gab es ein 8-Augen-Gespräch mit einem prominenten Freiheitlichen sowie 2 ÖVP-Spitzenakteuren. Eine dieser Personen gilt als ministrabel. 

Kommt ÖVP-Grüne-NEOS? Interessant war, dass sich die Gesprächspartner einig waren, welche Koalition auf uns zukommen wird bzw. die höchste Wahrscheinlichkeit aufweist. Tatsächlich scheint die ÖVP auf eine Dreierkoalition mit den Grünen und NEOS abzuzielen. Zwar würden die Grünen allein reichen, um eine Mehrheit im Parlament zu haben, die NEOS sollen aber wohl mehr Sicherheit bieten. Die Aussicht auf eine Koalition mit den Grünen stieß den beiden ÖVP-Männern merklich sauer auf: Dies sei nicht die von Kurs angesprochene und eindeutig für das Land beste Mitte-Rechts-Regierung. Augendrehen und etwas Gelächter kam auf, als die Herren auf eine mögliche Ministerin Maurer angesprochen wurden. Der Freiheitliche brachte – das hat Retro-Charme – drohende "Haschtrafiken" ins Spiel.
Auch strategisch scheint den ÖVP-Herren eine solche Mitte-Links-Koalition riskant: "Dann gehen viele wieder zur FPÖ zurück."

Ist eine Neuauflage mit der FPÖ vom Tisch? Keineswegs! Die beiden ÖVP-Vertreter nannten die Koalition mit der FPÖ nicht nur erfolgreich, sondern bezeichneten diese auch als "das Beste für Österreich" als nächste Regierung.

Das Problem war und bleibe Kickl. Dieser kam auch vom Freiheitlichen sein Fett weg: Zu viel Holzhammer, unsensibel, besonders im Umgang in der BVT-Affäre seien gemeinsam mit Goldgruber inakzeptable Maßnahmen gesetzt worden. Vorwurf: "Ihr von der ÖVP habt Angst vor Kickl.", wobei eingeräumt wurde, dass bereits Jörg Haider gesagt habe, Kickl sei ein reiner Zerstörer; also perfekt für die Oppositionspolitik. Auch war vom "Staat im Staat" die Rede; das Innenministerium dürfe deswegen nicht in schwarze Hände geraten.

Betont wurde von ÖVP-Seite die grundsätzlich sehr gute und harmonische Zusammenarbeit mit den Blauen, auch Freundschaften seien entstanden. Die Person Strache wurde mehrmals als sympathisch und im Grunde Opfer ("Er ist ja sehr naiv; vor allem unter Alkoholeinfluss auch sehr gutgläubig.") dargestellt, problematisch seien die "Einzelfälle": Genannt wurde hier etwa das "Rattengedicht" aus Braunau. Auf Nachfrage wurde deutlich, dass es allerdings gar nicht gelesen worden ist. Die mediale Berichterstattung reichte hier für eine Verurteilung. Detail: Die FPÖ-Führungsspitze wurde als frei von derartigen rechtsextremen Ansichten bewertet, das Problem seien untergeordnete Stellen. Diese ließen sich laut FPÖ-Intimus aber nicht vollständig überwachen.

Von freiheitlicher Seite gab es eine zudem mehrmals die Schelte: "Dreimal habt ihr uns schon hingemacht!". Trotzdem war zu merken, dass im Sinne der staatspolitischen Vernunft eine erneute Koalition nicht unerwünscht ist.

Bezüglich Kickl bekam letztlich auch Bundespräsident Van der Bellen ein wenig sein Fett weg: Wieso wurde dieser überhaupt angelobt, wenn etwa Vilimsky hierfür vorab dezidiert ausgeschlossen wurde?

Ist Schwarz-Rot denkbar? Absolut nicht. Für Kurz sei die SPÖ kein möglicher Partner. Eine derartige Koalition ließe sich nicht mehr seiner Forderung nach Änderung vereinbaren. Auch im Persönlichen sei es mit Rendi-Wagner unmöglich, eine zeitnahe Übergabe mitsamt Ordnung nicht denkbar. "Wer soll es denn machen? Doskozil? Geht nicht weg aus dem Burgenland." Als potenziell tauglich wurde Doris Bures gesehen. 

Gibt es einen Zeitplan für die ÖVP? Sollte bis Februar nicht die angepeilte Koalition stehen, so würde im März höchstwahrscheinlich eine Fortsetzung der ÖVP-FPÖ-Koalition möglich sein. Das deckt sich auch mit medial präsentierten Einschätzungen.

Steht bezüglich Ibiza-Video noch etwas Spektakuläres bevor? Das kann gut sein. Im Rahmen des Gespräches gab es diesbezüglich Kontakt mit den Mainstreammedien. Sollte sich das Gerücht bestätigen ("Das ist so!"), könnte man dieses nur als weitere Bombe bezeichnen. So soll Johann Gudenus Teil einer letztlich von einem Geheimdienst geplanten Aktion gewesen sein. Dieser habe sich erpressbar gemacht, so musste er dabei mithelfen, Strache zu erledigen. WIE er erpressbar wurde, das soll an dieser Stelle (noch) nicht verraten werden: zu starker Tobak!

  


Samstag, 21. September 2019

Die künftige Regierung: Die Prognose sei hiermit untermauert.

Nachdem Dreifalt im letzten Beitrag eine Koalition aus ÖVP, Grünen und NEOS als die wahrscheinlichste genannt hat, soll dies knapp mithilfe eines Blicks auf Die-Presse-Artikel untermauert werden. 

Es gibt den einen oder anderen Hinweis in diese Richtung aus jener Zeitung, der auch ein gewisses Naheverhältnis zur ÖVP nachgesagt werden kann. Die einst Bürgerlichen scheinen bereit zu sein, das Links-Experiment zu wagen. Ob es dazu kommt, darüber entscheidest ein klein wenig auch du mit. Hier seien dir eindeutige Hinweise, ja beinahe Anweisungen beispielhaft gezeigt.

Ein Skandal der Grünen – Die Presse patzt dabei die FPÖ an.


Man könnte meinen, wir lesen hier eine Presseaussendung der NEOS.


Rainer Nowak (Chefredakteur und Herausgeber!) empfiehlt sich als Regierungssprecher von ÖVP, Grünen und NEOS.


Rainer Nowak setzt noch einen drauf. Na klar: Wenn alles schon egal ist, dann drehen wir doch die Zeit nicht zurück!


Und wer es immer noch nicht verstanden hat, dem sei erklärt, mit wem man wirklich keinesfalls eine Regierung bilden darf.



HC Strache sagte, Journalisten seien die größten Huren im Land. Das ist falsch.
Sie sind Überzeugungstäter.

Donnerstag, 20. Juni 2019

Österreich im Trubel: Wozu sind Gerüchte da?

a) um sie zu ignorieren
b) um sie zu lancieren
c) um sie unkritisch zu glauben
d) um sie, nach Abwägen, ernst zu nehmen

Wie halten wir es mit Gerüchten? Wie steht es um jene, welche sich um unsere eigene Person ranken? Haben diese nicht auch ab und zu einen Kern, der jedenfalls nicht ganz unwahr ist? Versuchen wir, wenn stichhaltig, Gerüchten mit Vorbehalt nachzugehen. Mitunter lohnt es sich, um so einen Wissensvorsprung zu haben.

Im Zusammenhang mit Politik lebt nicht zuletzt die Medienwelt davon, Gerüchte zu verbreiten. Mal gibt man sich "kritisch hinterfragend", mal offen sensationslüstern. Bei der heutigen Lektüre der "Presse" kam mir ein Gerücht in Erinnerung, das rund um die "Ibiza-Affäre" und den Zerfall der ÖVP/FPÖ-Koalition an mich herangetragen worden ist. Der Pakt sei fix: Nach Neuwahlen wird es eine ÖVP/SPÖ-Regierung mit Kurz und Doskozil geben.

Schwarz und Rot: Fix zamm?
Die Variante an sich hielt ich für wahrscheinlich, dass "Dosko" aber selbst ganz konkret wenigstens einen Teil davon ankündigt (seine eigene Person ausklammernd, alles andere wäre offene Rebellion), ist aber erwähnenswert. Für die SPÖ komme demnach nur die ÖVP als Koalitionspartner infrage!

Allen Umfragen, die die SPÖ als schwach darstellen, und der Linie von Obfrau Pamela Rendi-Wagner zum Trotz, die schließlich Kurz das Misstrauen ausgesprochen hat, biedert sich "Dosko" etwas überraschend billig an die ÖVP an. Es könnte ein Zeichen dafür sein, dass das Gerücht nicht so ganz falsch ist und es jetzt nur noch darum geht, wie stark die künftigen Partner in der Wahl abschneiden, also, wie viele Ministerämter/welche wichtigen Ministerien welche Partei bekommen wird. Das zu erwartende miserable Abschneiden der SPÖ wäre wohl auch das Ende für Rendi-Wagner, ihrem Traum der ersten (gewählten, wie sie nun betonen muss) Bundeskanzlerin wird sie womöglich nicht einmal in Form der Vizekanzlerschaft nahekommen.

Stichwort Gerüchte: Retrospektiv darf man die Stirn in Falten legen, denkt man zurück, was der Generalsekretär des BZÖ Kärnten (ja, die "Bienenzüchter" [(c) Ewald Stadler] gibt es noch!) am 8. April (!) per Presseaussendung in den Raum stellte. Die ÖVP plane, so Karlheinz Klement, die Koalition nach der EU-Wahl zu sprengen, Neuwahlen im Herbst seien fix, die Flächen für Werbeplakate gar schon gebucht. Ein Spinner, ein ewiger Verschwörungstheoretiker, peinlich etc., so der einhellige Tenor in der Folge im Standard-Forum zum Bericht darüber, ein Tonfall, der im Bericht an sich auch bereits zu vernehmen war.

Das völlig unbedeutend gewordene,
manche meinen auch nutzlose,
BZÖ tat sich in Form einer
Aussendung als Orakel von Klagenfurt hervor.
Klement/das BZÖ verkündete also 1,5 Monate vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos, welches letztlich als Anlass für den Bruch der Regierung zu gelten hat, dass wir im Herbst an die Urnen gerufen werden würden, so wie es tatsächlich der Fall war. Alles Hirngespinste und Zufall? Oder wer wusste bereits, was kommen wird? Ein laut ÖVP gefälschter Mail-Verkehr legt nahe, dass Kurz und sein engestes Umfeld jedenfalls bereits seit 2018 von diesem Video wussten.

Spannend auch, wie schnell die ÖVP tatsächlich eine Plakatwelle ins Rollen brachte. "Genug ist genug", den Zettel mit diesem Satz könnte Sebastian Kurz schon länger im eng sitzenden Sakko mit sich getragen haben.

Dienstag, 21. Mai 2019

Österreich in der Krise? Ist Österreich am Ende? Zudem ein wohl wirklich letzter Blick auf die EU-Parlamentswahlen

Pessimismus könnte sich breitmachen. Die konservative ÖVP/FPÖ-Regierung wurde zu Fall gebracht. Die beabsichtigen Maßnahmen für die arbeitende Bevölkerung (Erhöhung der Mindestrente, Senkung der Lohnnebenkosten [was gerade Klein- und Kleinstverdiener gefreut hätte]) liegen damit ebenso auf Eis wie die vom heute entlassenen Innenminister Kickl beabsichtigte „Null“ bei der Zuwanderung durch Asylanten. Uns erwartet „more of the same“: weiter massive Zuwanderung, hohe Belastungen für Arbeitende.

Dreifalt sah die Koalition bereits vor 1 Monat gefährdet.
(23. 4. 2019)
Das Schmierentheater gelangt an ein vorübergehendes, von Linken beklatschtes Ende. Die FPÖ-Ministerriege trat heute geschlossen aus der Regierung aus, nachdem Law-and-Order-Mann Kickl entlassen worden ist. Allein die nur halb FPÖ-affine Außenministerin verbleibt in der Regierung. Bis es eine neue Regierung gibt, haben wir es also mit einer ÖVP-Alleinregierung zu tun. Sebastian Kurz, der vordergründig Nutznießer (hintergründig Drahtzieher) ist, wird sich aber wohl einem Misstrauensantrag stellen müssen. Spekulationen über eine vorübergehende Kanzlerschaft des in Politpension befindlichen Heinz Fischer (SPÖ) sind zu vernehmen.

Aufruf zur Gewalt? Man stelle sich vor,
eine rechte Partei hätte so etwas verbreitet.
Links darf.
Wir erlebten, wie eine demokratisch installierte Regierung von nichtgewählten Menschen (spannend, ob man herausfindet/herauszufinden versucht, wer dahintersteckt) zu Fall gebracht wurde. Beifall von links. Wie wären hier die Reaktionen mit umgekehrten Vorzeichen, etwa bei einer rot-grünen Regierung? Wir hätten den Mob in Wien auf den Straßen, Gewalt und Hass würden bis zur Eskalation zu erwarten sein. Insofern ein Glück: Es traf die Rechten. Damit bleibt alles irgendwie in Ordnung – viele sind enttäuscht, manche traurig, aber die FPÖ-Minister treten ab. Das ist im Kern ein wesentliches demokratisches Vorgehen. Von Faschismus, den man nun 1,5 Jahre lang herbeigeschrieben hat, keine Spur.

Aktuelle Umfragen zeigen, dass es die FPÖ nun auch nicht zertrümmert. Auch wenn vor lauter Freude in Fellners Schmierblatt bzw. auf seiner oe24.at-Seite gejubelt wird, die FPÖ sei nur noch Dritter (die FPÖ ging übrigens als Dritter in die Regierung und war auch in Umfragen durch die Bank seither auf Platz 3 zu finden): Knapp unter 20 % würden auch direkt nach „Ibiza“ freiheitlich wählen. Auf Dauer ist eine Stabilisierung und sogar höheres Wählerpotenzial möglich. Warum, wurde hier genannt. Eventuell könnte die FPÖ auch bereits am kommenden Wochenende ihr (eher schwaches Ergebnis) der letzten EU-Parlamentswahlen halten, wenn eine Mobilisierung der Anhänger gelingt. Den fanatischen EU-Integrationsbefürwortern, die nicht selten auch pathologische Einwanderungsbefürworter sind, kommt die Affäre gelegen und sie hoffen, dass es nicht nur in Österreich einen Dämpfer für rechtsnationale Parteien geben wird. Ob dem so kommt, entscheidest auch du.

Nicht jeder EU-Fanatiker ist übrigens dumm, aber wahrlich nicht jedem kann ein Übermaß an Bildung nachgesagt werden. Ein kleiner Einblick, der keine halbe Minute dauert, aber viel aussagt:



Hast du nach der Sichtung des Videos auch geklatscht wie das Publikum? Oder doch den Kopf geschüttelt? Gelacht? Seit 2.000 Jahren, so lächelt der deutsche Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie Frans Timmermanns dümmlich in die Kamera, gehöre der Islam zu Europa. Erst im 7. Jahrhundert gegründet, waren die Beziehungen zwischen dem Islam und Europa eher von Kriegen geprägt, Stichwort Eroberung Europas und Reconquista. Nicht jeder hat es mit Mathematik, leider auch nicht mit Geschichte.

Sebastian Kurz geriert sich aktuell in einer Rolle, deren Glaubwürdigkeit nicht ganz gegeben ist. Demnach stehe er für Stabilität. Kurz ist der Mann, der die SPÖ/ÖVP-Regierung beendet hat. Er ist der Mann, der ohne triftigen Grund die aktuelle ÖVP/FPÖ-Regierung für beendet erklärte. Zwei implodierte Regierung in 2 Jahren: Der Mann hat eine beachtliche Quote!

HP Doskozil wird wohl die Chance, sich zu beweisen, bekommen.
Machtgier, fehlende Handschlagqualität, das sind Attribute, die man der ÖVP stets nachsagte. Hätte Christian Kern den nötigen Rückhalt und die Cojones gehabt, hätten die „Arbeiterparteien“ SPÖ und FPÖ vielleicht eine sozial verträgliche und reformorientierte Regierungsvereinbarung schließen können. Der auch hier genannte und (vorschnell?) gelobte Hans Peter Doskozil steht angeblich in der Pipeline für eine Regierungsbeteiligung – allerdings wohl in einer Neuauflage der sattsam bekannten ehemals „großen“ Koalition. Auch er beendete die Partnerschaft mit der FPÖ im Burgenland.
Man muss ihn für so etwas
einfach mögen.

Die ÖVP/FPÖ-Regierung ist am Ende. Eine Neuauflage augenblicklich schwer denkbar und vermutlich nicht beabsichtigt. Norbert Hofer kündigte bereits an, dass die FPÖ auch als Opposition wertvolle Arbeit leisten könne. Die andere(n) Seite(n) präferieren wohl ohnehin die gemütliche Variante ohne FPÖ.

Ist auch Österreich am Ende? Gut tut es dem Land nicht. Umso wichtiger wird es nun sein, meinungsbildend zu wirken, metapolitische Arbeit zu leisten, eine gesellschaftliche Wende hin zu den wahren Werten zu unterstützen. Letztlich wissen wir, dass keine Regierung leisten kann und will, wozu wir selbst fähig sind.

Manche klatschen (voreilig), sie sind es aus dem Jahr 2015 wohl von den Bahnhöfen gewohnt. Die EU-Wahl, angekündigt als wahrscheinlich großer Erfolgszug rechter Parteien, könnte ein für den EU-Moloch genehmes/genehmeres Ergebnis bringen. Vielleicht wäre dir das unrecht, vielleicht brauchst du aber noch einen kleinen Stupser, um an der Wahl teilzunehmen? Bitteschön, das Europäische Parlament ruft auf, zu wählen:

Deine Zukunft. Motivation genug?
Tun wir den Bürokraten, den Minderleistern, den ... du weißt ja selbst am besten, wer sich dort herumtreibt ... tun wir ihnen allen den Gefallen: Wählen wir! 

Es ist schließlich UNSERE ZUKUNFT!

Samstag, 18. Mai 2019

Itzi Bitzi Ibiza! – Strache vor Rücktritt? Ist die ÖVP-FPÖ-Koalition am Ende?

"Itzi bitzi Ibiza" sang Karl Dall dereinst blödelnd in seiner Komödie "Sunshine Reggaa auf Ibiza". Der Refrain beschwor den Wunsch, wieder einmal dorthin fahren zu wollen. Für HC Strache sieht die Lage anders aus: kein Sonnenschein, das Blödeln wird ihm vergangen sein und der Wunsch, sein Lieblingsurlaubsdomizil Ibiza aufzusuchen, dürfte irgendwo zwischen dem Wunsch nach einer Wurzelbehandlung und dem nach einer Prostatauntersuchung liegen. Strache (von Gudenus lohnt sich nicht zu sprechen) steckt in der Bredouille!

7 % würde eine gewogene Berichterstattung der
"Kronen Zeitung" bringen, meinte Strache. 
Was ist geschehen? Zwei linkslastige bundesdeutsche Zeitungen veröffentlichten Teile eines 2017 heimlich auf Ibiza aufgenommenen Videos, das Vizekanzler Strache mit seinem geistig wenig wendigen Nachfolger Gudenus in der Wiener Stadtpolitik bei einem Treffen mit einer vermeintlichen Angehörigen eines russischen Oligarchen zeigt, die in Wirklichkeit ein Lockvogel war und als solcher große Investitionen sowie Parteispenden für die FPÖ in Aussicht stellte. Es ging um eine Übernahme der "Krone", die laut Strache bei danach FPÖ-lastiger Blattlinie (die Linke jetzt bereits im Dauerfeuer attestieren) einen Schub von 7 % bei den nächsten Wahlen bringen würde. Weiters sollte einer der ORF-Sender (wohl ORF1) privatisiert werden. Aufträge sollten eventuell nicht mehr an de STRABAG des Freimaurers (was bei Vodka und Zigaretten natürlich nicht thematisiert wurde ...) und Milliardärs Haselsteiner vergeben werden. Allfällige Parteispenden sollten vorbei am Rechnungshof an die FPÖ fließen. Mehrmals lässt der FPÖ-Chef fallen, es dürfe aber nicht Illegales gemacht werden. 

Nichts Illegales, aber mindestens Mauscheleien, und das alles nicht für andere einsehbar. Das scheint beinahe weniger ein Strache-Skandal als ein Sittenbild unserer politischen Clique zu sein. Wo wir uns noch fragen, ob man auf ein "Brauchen´s a Rechnung?" verlegen den Kopf schütteln dürfte, stellt sich die Frage selbst wohl für manche gar nicht mehr.

Die Medien jubeln! SPÖ fordert Rücktritt Straches, Liste Jetzt dessen Entlassung, NEOS gar Neuwahlen. Der mediale Tenor? Strache am Ende. Strache nicht zu halten. Die Koalition? Die kann doch jetzt nur noch von Kanzler Sebastian Kurz für beendet erklärt werden, ist man sich einig. Doch geht Kurz den Weg, den ihm sein angeblicher Mentor Wolfgang Schüssel geradezu vorgelebt hat? Auch er stürzte sich in der Koalition mit der FPÖ in Neuwahlen, gewann diese fulminant, um hernach mit einer damals schlimm gebeutelten FPÖ die Regierungsarbeit fortzusetzen. 

Die Ibiza-Affäre ist auch ein Sittenbild der
gesamten politischen Clique. Aber genauso Ausdruck
der Verquickung von Information und Entertainment.
Wenn alles politisch ist, ist die Politik nichts mehr 
– wenn 
alles lustig ist, vergeht einem das Lachen.
Bringt Kurz zu Ende, was er mit der Übernahme der ÖVP und jener von FPÖ-Positionen begonnen hat? Nämlich, die FPÖ möglichst schwach zu halten? Will er Neuwahlen, wird er bei diesen stark abschneiden, die FPÖ wird Einbußen zu beklagen haben. Auf den ersten Blick eine Situation, die für die ÖVP (und andere) wünschenswert ist. Auch danach wird die FPÖ für einige Ministerämter mit Sicherheit zur Verfügung stehen, womöglich wären auch andere Parteien beim Wink mit einem Regierungsübereinkommen willig. Doch die wahrscheinlichste neue Koalition hieße abermals ÖVP-FPÖ. Eine geschwächte FPÖ ist aber für die Stabilität der Regierung von Nachteil. Hier könnte die Partei schließlich Nerven zeigen, ein dann folgendes Ende des Paktes auch das Ende eines Kanzlers Kurz bedeuten. Im eigenen Interesse sollte, so irgendwie möglich, Kurz an der FPÖ festhalten und die Regierungsperiode möglichst wie gehabt fortsetzen.

Ist Strache zu halten? Stand heute: nein. Doch wird man nun prüfen, was es mit diesem Video womöglich auf sich hat. Dass solche Methoden an sich letztklassig sind, ist unbestreitbar. Darauf hineinzufallen ist aber unsagbar dumm. Was der Gaukler Jan Böhmermann, der gewissermaßen Karl Dalls Nachfolger ist, damit genau zu tun, ist unklar; er wusste jedenfalls bereits im Vorfeld von der Veröffentlichung des Videos. Ein vom Staatsfunk finanzierter Komiker mit eindeutigem politischen Auftrag? Diese Optik kann nur jemandem gefallen, der politisch auffällig schielt.

Dazu stellt sich die Frage, warum das Video bislang nicht ungekürzt und nur kommentiert zu sehen ist. Weiters sollte die FPÖ eigentlich von der Veröffentlichung gestern (17. 5.) Abend nicht überrascht gewesen sein, machte Böhmermann doch seit Wochen Anspielungen. Dieser ist wohl nur nicht (offiziell) in der Politik, weil sein gebührenfinanziertes Salär höher ist als die Politgage und das Publikum ihn nicht direkt abwählen kann. Seine aktuelle Quote: 0,8 % Seheranteil in Deutschland, das entspricht 160.000 Zusehern. Das sind weniger als jene über 200.000 Österreicher (wohlgemerkt: 1/10 der Einwohner), die zuletzt Germany´s Next Topmodel auf ProSieben ansahen.

Mit 40 Jahren ließ sich Strache 2009 firmen. Das Kreuz
setzte er auch zu politischen Zwecken ein, etwa, als er
2009 gegen den Bau einer Moschee in Wien protestierte.
Ist es für die FPÖ ein Schaden, wenn Strache abtritt? Das Vorkommnis an sich ja, kurzfristig wohl auch eine eventuell nötige personelle Rochade. Bereits mittelfristig werden die FPÖ-Hasser aber wieder wütend rotieren, wenn Norbert Hofer oder eventuell der von außerhalb der Bundespolitik kommende Manfred Haimbuchner den Vorsitz der Bundes-FPÖ/das Vizekanzleramt übernommen haben. Die Lebensplanung beider sieht offiziell anders aus. Doch wisse wir, dass das nicht allzu viel zu bedeuten hat. Beide gelten als verbindlich, haben wesentlich bessere Sympathiewerte als Strache, und man darf nicht vergessen: Niemals hatte die FPÖ mehr Wählerzuspruch als in der für sie traditionell eigentlich eher nachteiligen Bundespräsidentenwahl. Über 35 % votierten im 1. Wahlgang für Hofer! 

Zum Vergleich: Die FPÖ holte im Jahr darauf unter Strache bei den NR-Wahlen knapp 26 %. Und vielleicht eine Warnung für Sebastian Kurz: Auch die ÖVP kam auf "nur" 31,5 %!

35 % in der Bundespräsidentenwahl, hohe Symphatiewerte, dies spricht dafür, dass die FPÖ ohne HC Strache den nächsten Schritt machen kann. Programmatisch, im Stil, mit neuen Horizonten hinsichtlich Wählerzuspruch.

Mit HC Strache ist der Plafond längst erreicht. Ob man ihn mag oder nicht, er hat gewisse Verdienste um seine Partei erworben. Den Vorsitz übernahm er in harten Zeiten, als Jörg Haider sich mit den Getreuen (und dem Geld) auf und davon machte. Kurz darauf lernte ich ihn kennen, als er sich auf Tour begab, um nicht zuletzt in den Korporationen um Unterstützung zu werben. Meine damalige Skepsis scheint nicht unbegründet, falls er nicht zuletzt über die damalige Charakterisierung stürzt, die er auch in der aktuellen Affäre zeigt: ein hohes Maß an Naivität und ein zu großer "will to please". Letzten Endes gelang ihm, was seinem einstigen großen Vorbild Jörg Haider nicht gelungen ist: selbst in der Regierung zu sitzen.

Sollte Strache gehen müssen, ist das kein Beinbruch für die FPÖ. Sollte es allerdings Neuwahlen geben, wird es zum (kurzfristigen) Schaden der FPÖ, vor allem aber von Österreich sein, weil nötige Reformen umso weniger umgesetzt werden würden. Es wäre der Abbruch einer Gegenbewegung zu vielen falschen Richtungsentscheidungen der letzten Jahre und ein "more of the same".

Wer kann sich das wünschen? 



Donnerstag, 13. Dezember 2018

Deutschbewusste Juden und Joy Pamela Rendi-Wagner – (historisch) geht das zusammen!?

Das "Profil" berichtet, wird es auch verstanden?
Joy Pamela Rendi-Wagner vermag noch schwer verortbar zu sein, zu den allzu deutschbewussten Menschen wird sie aber nicht gehören. In Österreich herrscht seit Jahrzehnten eine Hysterie und zunehmende Hexenjagd auf alle, die sich dem deutschen Kultur- und Sprachraum (vom deutschen Volk zu sprechen, das wagen selbst die Deutschbewussten in der Regel nicht mehr) angehörig fühlen. Zuletzt kam Vizekanzler Strache wieder unter Beschuss, der sich abermals nicht von seiner pennalen Burschenschaft und derem Deutschbewusstsein distanzieren wollte. Die in Bälde bevorstehende Veröffentlichung des Historikerberichts zur (NS-)Geschichte der FPÖ wird in der Folge abermals derartige Angriffe mit sich bringen, dies wage ich vorherzusagen. Entgegen jeder sprachwissenschaftlichen und historischen Vernunft wird "österreichisch" in einen Kontrast zu "deutsch" gebracht, der manchmal unterhaltsam, aber nicht aufrechtzuerhalten ist. Die Unterschiede innerhalb des kleinen österreichischen Raumes sind so variantenreich wie jene im gesamtdeutschen Raum. 

Trotzdem spart man nicht mit Kritik, spricht jemand die Wahrheit aus. Mittlerweile gerne verbunden mit einer Kriminalisierung, denn deutsch = deutschnational = nationalsozialistisch, so die einfache und einfältige Gleichung. Ich plädiere hier für Toleranz, die wir selbstverständlich auch den sogenannten anerkannten Minderheiten in Österreich zukommen lassen. Niemand spricht (mehr) einem Kärntner Slowenen die Loyalität gegenüber der Republik Österreich ab, niemand zweifelt daran, dass ein burgenländischer Kroate ein guter Österreicher sein kann. Erlauben wir doch auch jedem Österreicher, sich als Deutscher zu bekennen.

Ein spannendes Detail der Frage nach der Nationalität (die selbstverständlich nicht mit der Staatsangehörigkeit gleichgesetzt werden kann/darf) ist das Deutschbewusstsein von Juden in Deutschland, aber eben auch in Österreich im 19. und 20. Jahrhundert. Im Ringen um Anerkennung als gleichwertige Bürger, im Bemühen um Integration gab es viele Juden, die sich betont als deutsch bezeichneten, die gar in deutschnationalen Parteien und Organisationen wie den Burschenschaften aktiv waren. Einer dieser Versuche wird im aktuellen "Profil" zitiert. Rund um das Ringen um die Gründung der Republik Deutschösterreich, der hier Raum gegeben wurde, gab es seitens jüdischer Bürger ein Bekenntnis zu Deutschösterreich und zur deutschen Nation, das einer Absage an eine jüdische Nation gleichkam. Darunter befand sich auch Simon Rendi, ein Verwandter des Mannes der SPÖ-Vorsitzenden Rendi-Wagner.

Zusätzliche (Herzens-)Bildung tut jedem gut, vielleicht auch Rendi-Wagner, sollte sie sich dessen bewusst werden, dass ihre (erweiterte) Familiengeschichte auch die Frage des Deutschtums bzw. das Bekenntnis zu diesem umfasste. Für alle Fälle sei Frau Dr. med. Rendi-Wagner, die hier bereits Thema war, dies empfohlen  prophylaktisch, anfangs in kleinen Dosen, um die Gefahr eines allergischen Schocks zu verringern.

Sonntag, 4. November 2018

Rechtskatholisch ist rechtens katholisch – Confessio

Rechtskatholisch sei ein Kampfbegriff, der ausschließlich von außen zur Denunziation auf gewisse Personen/Internetseiten etc. angewendet werde. So las ich auf einer Seite, die man wohl auch als rechtskatholisch einstufen würde. Sich selbst sah man dort einfach nur als katholisch, was man vertrete, sei eben die Lehre der katholischen Kirche. Gut, soweit plausibel.

Doch wenn offizielle Kirchenvertreter bis hin zum Papst die Lehre der katholischen Kirche biegen (und zwar in der Regel nach links), dass man es bersten hören kann, wird es Zeit, sich von der bloßen Bezeichnung katholisch zu lösen, um klarzustellen, wofür man wirklich eintritt. Wenn katholisch meint, jener Seite zuzuneigen, die stets das Fremde über das Eigene stellt, die stets Christus hintanstellt, die bereit ist, alles zu relativieren, um den Angriffen des Feindes auszuweichen, dann stelle ich mich mit dem Bekenntnis hin, das mir auch gerne weitere Angriffe und Denunziationen einbringen soll: Ich bin rechtskatholisch – und das ist gut so!

Prüfung um Prüfung kommt über die Christenheit. 
"Die Presse" berichtet: Der Oberhirte ruft die Wölfe.
Wenn der Papst wieder einmal als geistiger Brandstifter auftritt, so sei es mir als Katholik verziehen, denn er neigt nach links, während ich rechtens katholisch/rechtskatholisch bin. 

Das umstrittene UN-Migrationsabkommen, das die österreichische Bundesregierung unter der Führung von Kurz und Strache dankenswerterweise abgelehnt hat, deckt sich für den Papst mit den Forderungen der Kirche. 
Mich befällt der Verdacht, das könnte wieder einmal so manchen Gläubigen der Kirche entfremden. 

Und mich überkommt der Wunsch, dass sich Bergoglio zu Ratzinger gesellt: als weiterer zurückgetretener Papst. 

Sonntag, 30. September 2018

Die Zeiten ändern sich – die SPÖ leider nicht

In nicht unüblicher gespielt salopper Sprache leugnete Christian Kern im ORF, über einen Rücktritt als "Oppositionsführer" nachzudenken, ehe er diesen Schritt wenige Tage später doch vollzog und seine Lügen auch noch rechtfertigte. So weit, so wenig überraschend im politischen Morast.

Seine Nachfolgerin wird Joy Pamela Rendi-Wagner. Sie verkörpert alles, was ein sozialistischer Führer haben soll, oder? Auslandskarriere (in Israel  ob das nach der Tal-Silberstein-Affäre allein geografisch als Konnotation jetzt geschickt ist?), keine Nähe zum Arbeiter, Kinder in einer Privatschule, verkehrt seit Langem nur in höchsten Kreisen, ein Name, der auch in Waldorf-Kreisen Schmunzeln hervorruft. Die Wahl dieser Frau zur Führerin im Kampf um die Rückeroberung des "kleinen Mannes" könnte dem einen oder anderen gestanden Sozialisten Kopfweh bereitet haben. 

Bei Pamela wird man zu Recht schon bald auch in
Österreich wieder nur an sie denken!
Joy Pamela Rendi-Wagner, allein der Name bereitet mir Kopfweh. "Joy" brachte mir dereinst in den pubertären Jahren der 1990er eine andere Pamela, die ich für wesentlich telegener halte, als es Rendi-Wagner in diesen Tagen angedichtet wird.

Der eigentliche Vorname Joy wird allerdings möglichst verschwiegen, das wäre schon zu peinlich. Sollte es wider Erwarten zu einer Kanzlerin Rendi-Wagner kommen: Haben wir dann auch den ersten Kevin in einer Regierung? Mit einem gewissen Nico K. müsste man wohl rechnen.

In der Gretchen-Frage eierte Rendi-Wagner im jüdischen Stadtmagazin WINA herum. Getauft (römisch-katholisch) sei sie erst mit 4 Jahren geworden, aber auch wieder ausgetreten, religiösen Zugang habe sie gar keinen. So auch nicht ihr jüdischer Mann. Man feiere aber die jüdischen Feste und gehe manchmal in die Synagoge. Hm, vielleicht stößt auch Dr. Rendi-Wagner einmal auf Dreifalt. Der Beitrag könnte eine erste Leseempfehlung sein. Insgesamt wird das für eine Wahlempfehlung von christlicher Seite knapp nicht reichen ...

In der Formel 1 würde man davon sprechen, dass
der Fahrer beim Start bereits liegengeblieben ist.

Allzu oft wird sie sich auch keiner Wahl stellen (müssen). Bereits die erste Umfrage ist ernüchternd. Man ist es gewohnt, dass ein derartiger Switch zu einem wenigstens kurzfristigen Hoch führt. Der ergebene "Standard", bekanntlich meine Lieblingszeitung, deutet diesen Tiefschlag kreativ in einen kleinen Sieg um. 


Ich prophezeie ihr, noch vor Sebastian Kurz und HC Strache von der politischen Bühne abtreten zu müssen, ohne jemals in Regierungsverantwortung gekommen zu sein. Aber sie wird natürlich auch danach beruflich weich landen, die Solidarität unter Sozialisten ist bekannt.

Chance verpasst, liebe SPÖ! Anstatt einen nötigen Kurswechsel (damit es zu einem Kurz-Wechsel kommt) in die Wege zu leiten, personell konsequent umzubauen, damit man ein modernes sozialdemokratisches Programm auf die Beine stellen kann, das unsere Zeit brauchen könnte, wird man weiterhin auf linkssozialistischem (rot-grünem) Kurs segeln und ein Schiff nach dem anderen verlieren.

Die SPÖ befindet sich also wohl in ihrem Herbst, das tut auch das ganze Land, mittlerweile auch kalendarisch. Die Zeit der Weinlese haben wir gestern jedenfalls mit einem Gläschen Roten sowie einem ersten Maroni-Abend willkommen geheißen.

Samstag, 14. April 2018

Schwarz-blau in Österreich - Schonfrist vorbei

100 Tage gewährt man gewöhnlich einer neuen Regierung ohne Be- und Verurteilung, damit sie die Chance hat, nach und nach zu zeigen, was sie kann - oder eben nicht.

Die schwarz-blaue Regierung Österreichs hatte diese Zeit bei den linken Oppositionsparteien sowie deren Vorfeldorganisationen bzw. ihnen nahestehenden Organisationen und vor allem in den Zeitgeistmedien nicht: Sofort wurde getrommelt, wie unsozial die Regierung sei, noch ehe auch nur 1 Beschluss gefasst worden ist. Die Arbeiterkammer wütete über den angeblichen 12-Stunden-Arbeitstag, der uns nun drohe, und vergaß darauf, tatsächlich bestehende Problemfelder bei unselbstständigen Erwerbstätigen zu beackern. 

Ein durchaus positives Feedback für die Regierung, garniert mit
dem Hinweis, dass es auch noch besser ginge:
Notenschnitt 2,1
Die Schlussphase der Schonfrist nützte Dreifalt, um seine Leser zu fragen, welche Schulnote diese der neuen Regierung bislang geben würden. Dies im Bewusstsein, dass vieles bislang Ankündigung bzw. eine Erläuterung des zu Erwartenden ist. 

Die Dreifalt-Leser zeigten sich mit einer Durchschnittsnote von 2,1 für die Regierung durchaus positiv gestimmt, Spielraum nach oben ist aber gegeben. Hier sieht man eine grundsätzliche Übereinstimmung mit Umfragen mit größerem Sample, die durchaus Zustimmung für die (Pläne) der Regierung zeigen, wenn die Dreifalt-Leser wohl auch noch positiver gestimmt sind. Die Mehrheit von diesen zeigt eine gewisse Nüchternheit, es erstaunt aber, dass kein einziger ein "Nicht genügend" erteilt hat. Offenbar finden Regierungsgegner schwer hier her - oder sie fanden den Umfrage-Button nicht.
Zahlen, wie sie "Die Presse" publiziert (Umfrage von OGM für ServusTV),
decken sich in der Grundausrichtung mitdem Dreifalt-Ergebnis.
Die Regierung will gegen Sozialschmarotzer und gegen die verfehlte Zuwanderungs- und Integrationspolitik der Vorgänger vorgehen. Die weitere Beurteilung wird wohl stark davon abhängen, wie konkret dies gelingt - und ob dies auf sozial verträglichem Weg in Hinblick auf "Kollaterialschäden" für die Bevölkerung vonstatten gehen wird. Zu Recht gilt aber der Grundsatz, Menschen aus der sozialen Hängematte zu holen. Hierzu wird aktuell auch ein Kampf mit dem AMS ausgefochten.



Zahlen zur "Sonntagsfrage", ebenfalls aus "Die Presse"

Die "Sonntagsfrage" ist insofern interessant, als demnach die FPÖ in der Regierung bislang leicht an Zustimmung verliert. Interessant deswegen, weil die Regierung an sich ja Rückhalt in der Bevölkerung findet, die ÖVP sich auch am letzten tatsächlichen Wahlergebnis halten kann. Von linker Seite geht einer der Vorwürfe geradezu an dieser Tatsache vorbei, denn hier wird gerne behauptet, Sebastian Kurz werde von der FPÖ getrieben. Die Allgemeinbevölkerung sieht das offenbar nicht so, würde sonst bei zustimmender Haltung doch die FPÖ präferieren. 

Die SPÖ bekommt derweil die Beine nicht auf den Boden, verfiel in eine unsachliche Fundamentalopposition. Wenn das die angekündigte neue Positionierung der Sozialdemokratie, deren Gesicht zu einem gewissen Teil der neubestellte Bundesgeschäftsführer Max Lercher ist, sein soll, wird das keine Stärkung in der Wählergunst bedeuten. Dass die größte Oppositionspartei immer ein wenig von den mit der Regierung Unzufriedenen profitiert, ist bekannt. Allerdings werden sich einige ehemalige Grün-Wähler, die sich zu einer "Leihstimme" für die SPÖ entschlossen haben, wieder abwandern. Alles in allem könnte dies ein Nullsummenspiel bedeuten.


Hoffentlich kein Nullsummenspiel war dein bisheriges Jahr 2018, das nun die winterlichen Zustände endgültig hinter sich gelassen hat. Ich wünsche dir ein schönes Wochenende, am besten im Kreise deiner Lieben.




Freitag, 20. Oktober 2017

Österreich hat gewählt - Kommentar zur NR 2017

Die Wahl ist geschlagen, und wir sehen vermeintlich lauter Gewinner - bis auf eine Partei (bzw. zwei, darauf kommen wir noch zurück).

Ein vorhergesagter (25. Mai 2017) Pyrrhus-Sieg für Kurz,
ein ebensolcher für Österreich?
Der große Wahlsieger ist die ÖVP Bewegung des Sebastian Kurz. 31,5 % (+7,5) sind nicht das Maximum, das die Umfragen erwarten ließen, werden aber zu Recht als Votum für einen Kanzler Kurz interpretiert. Kurz und die Seinen sollten ihren Sieg ausgiebig feiern, wenn die nebenstehende Prognose stimmt. Dass es Dreifalt-Prognosen in sich zu haben scheinen, siehst du weiter unten.
Derzeit ist alles auf Schiene, heute hat sich Kurz bei Juncker bereits sein Placet geholt und die taumelnden EU-Mächtigen beschwichtigt, sodass einer ÖVP-FPÖ-Koalition nichts mehr im Weg stehen sollte. 


Erinnerungen an den sozialistischen Bruderkuss werden wach. Wenigstens
wurde Kurz von Juncker nicht als Diktator (wie Orban) bezeichnet.
Bilder sprechen oftmals Bände. Dass mit der "neuen ÖVP" großer Reformwille substanzieller Natur einziehen wird, darf bezweifelt werden. Ein wenig "Liberalisierung" wird es geben, sprich, Arbeitnehmer müssen flexibler werden, sonst ist "more of the same" zu erwarten. 
Der Wahlsieg verhinderte aber einen noch größeren Zuspruch zur FPÖ. Pflicht erfüllt! 



Die SPÖ, erstmals mit Christian Kern als Spitzenkandidat, hat das Zuwanderungsdesaster hauptsächlich zu verantworten, führte einen entsetzlichen Wahlkampf, machte alles falsch, was man falsch machen kann, war dreckig, hinterlistig ... und bekam gleich viel Zuspruch wie vor 4 Jahren (26,9 %)! Ein Tal Silberstein muss offenbar doch Goldes wert sein! Freude kam bei den Genossen trotzdem nicht so recht auf, ist man sich doch im Klaren, dass das auf den ersten Blick passable Abschneiden vor allem auf dem Zertrümmern der Grünen basiert. Christian Kern sieht sich auf einem Oppositionsbankerl Platz nehmen. Er wirkt angeschlagen, auch unpassend als Oppositionspolitiker. Seine baldige Hinwendung zu anderen Tätigkeiten oder Einsatzorten (Wiener Bürgermeister?) würde nicht überraschen.

In Van der Bellens Heimatgemeinde gab es für die FPÖ nichts zu jubeln.
Die FPÖ, (zum 48. Mal, hat man das Gefühl) mit HC Strache als Spitzenkandidat in einem NR-Wahlkampf, wurde mit 26 % (+5,5) insgeheim wohl enttäuschter Dritter. Das Plus liest sich zwar gut, man startete aber von niedrigem Niveau und näherte sich nun erst wieder dem bislang besten Ergebnis aus dem Jahr 1999 (26,9 %, Spitzenkandidat war Thomas Prinzhorn). Angesichts von Umfragewerten beständig jenseits von 30 % im vergangenen Jahr, einer besorgniserregenden Zuwanderung, die der FPÖ in die Hände spielen hätte sollen sowie dem phantastischen Ergebnis des Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer im 1. Durchgang (35,1 % in einer Wahl, die typischerweise nicht das Metier der FPÖ ist), muss man hinterfragen, ob der Wahlkampf mitsamt Spitzenkandidat optimal war. Gerettet wird der Obmann wohl nur, wenn es zu einer Koalition mit der FPÖ kommt, sonst werden Stimmen für Norbert Hofer laut werden.

Anlass zum Schmunzeln? Deutsch-Griffen steht auf die FPÖ!

Größter Zugewinn in Namlos:
Logisch, weiß man doch, viele bekennen sich nicht offen zur FPÖ! ;-)




Danke für 30 abgegebene Stimmen! Eine gewisse Diversität 
ist bei einer ansonsten nicht zu leugnenden Tendenz unter 
den Lesern zu erkennen.










Zwischendurch ein Blick auf die Dreifalt-Leserumfrage: 30 Mutige hatten keine Angst vor Datenunsicherheit und taten hier ihre Meinung kund, danke! Das Ergebnis zeigt eine FPÖ, die gar alleine Änderungen in der Verfassung durchsetzen könnte. Die Grünen kamen, wie in der Realität, auch hier unter die Räder. GILT ebenso, diese nahmen sich insgesamt selbst aus dem Spiel (Stichwort Spitzenkandidat und seine Website), hätten ansonsten unter den Systemverdrossenen sicher respektabel punkten können. Erwähnenswert die Stimme für FLÖ, die Abspaltung von der FPÖ, die sich ja angeblich wirklich Chancen auf einen Einzug in den Nationalrat ausgerechnet hat und sich tatsächlich enttäuscht vom mageren Zuspruch von 0,2 % zeigte (Leute, nächstes Mal auf Dreifalt schauen, dann ist die Enttäuschung nicht so groß ...). FLÖ ist deswegen die zweite angesprochene Partei als Verlierer, weil sie sich das Ergebnis in der Folge nicht schöngeredet hat.


Die NEOS, abermals mit dem hyperaktiven Matthias Strolz als Spitzenkandidat, flankiert von einer Irmgard Griss, die niemanden mehr vom Hocker reißt, sind nun die Großen unter den Kleinen. Ein Zugewinn von 0,3 auf nunmehr 5,3 % zeigt eine gewisse Stabilität. Strolz sorgt mit seiner Art für frischen Wind, viele können damit aber absolut nichts anfangen. Noch weniger aber wohl mit NEOS ohne Strolz.

Die Liste Pilz schaffte es mit Peter Pilz, neu ins Parlament einzuziehen (4,4 %). Der alte Trotzkist Pilz, der nun seine Leidenschaft für den Kampf gegen den politischen Islam entdeckt hat, wird tun, was er bisher für die Grünen getan haben: lästig sein gegenüber der Regierung, U-Ausschüsse initiieren und mit Material beliefern, insgesamt eine passable parlamentarische Rolle spielen. Problematisch könnte es werden, die Truppe geeint zu halten im politischen Alltag. Aktuell ist man auf der Suche nach einem (besseren) Namen, was wohl bereits erste heißere Diskussionen intern heraufbeschwören wird.

3. Juli 2017 - Dreifalt sagt als Erster den Fall der Grünen unter die
4%-Hürde vorau
s.
Pilz drinnen, die Grünen mit Ulrike Lunacek draußen. Für viele ein guter Tausch. Angesichts der nur noch kulturmarxistischen geistigen Verunreinigung durch die Grünen und des Verlassens der grünen Tugenden Tier- und Umweltschutz (Klima-Blabla ist kein Umweltschutz, sondern Ideologie) ist eine Nachdenkpause als außerparlamentarische Opposition gerechtfertigt. Umso gewalttätiger werden allerdings die zu erwartenden Randale im Falle einer Regierungsbeteiligung der FPÖ ausfallen. Eigenlob steht einem einfachen Arbeiter in Gottes Weinberg nicht zu, Erwähnung sollte aber finden, dass hier die erste Prognose fiel, dass die Grünen den Einzug nicht mehr schaffen werden. Es war knapp (3,8 %, -8,6), doch die Prognose wurde bereits am 3. Juli als Prophezeiung felsenfest abgegeben.

Die nächsten Wochen werden so spannend, wie das Wahlergebnis (für die meisten) kaum vorherzusagen war. Die SPÖ taktiert ein wenig, wagt es aber nicht, sich konkret die FPÖ als Partner gegen Kurz ins Boot zu holen. Schnittmengen wären vorhanden, der linke Flügel der Sozialdemokratie würde das Bündnis aber, wenn nicht schon vorher verunmöglichen, so dann in weiterer Folge schädigen. Allerdings hätten beide Parteien Gelegenheit, auf diese Weise sogar in der Regierung ihr Profil zu schärfen. Eine SPÖ in der Opposition muss sich womöglich auf 10 Jahre ohne Ministerämter einstellen. Sebastian Kurz war angeblich bereits zum Plausch bei HC Strache privat zu Gast, eine Einigung wird in 2 Wochen zu erwarten sein. 

Was tut Präsident Van der Bellen dann? Erinnern wir uns an das Jahr 2000, als Präsident Klestil 2 Ministervorschläge der FPÖ abgelehnt hat. Das wird auch Van der Bellen tun, um die Ministerriege zu schwächen. Allerdings wird der Streichkandidat nicht sein einstiger Rivale ums Amt, Norbert Hofer, sein!