Donnerstag, 23. Mai 2019

Die Österreichische Hochschülerschaft wählt – sollte man sie lieber abschaffen?


Das letzte Wahlergebnis vor 2 Jahren.
Große Erdrutsche sind nicht zu erwarten.
Die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) ist immer wieder ein Diskussionsthema, das vor allem vom RFS (Ring freiheitlicher Studenten) betrieben wird. Dieser spielt in der ÖH seit geraumer Zeit keine Rolle mehr. In den 1950er- und 1960er-Jahren war er durchwegs zweitstärkste Kraft in der Bundesvertretung, im Gefolge der 68-Revolution schwanden akademischer Einfluss und studentische Zustimmung. Nach Querelen mit der Mutterpartei FPÖ in den 1990er-Jahren haben heute weitgehend Burschenschafter die Zügel in der freiheitlichen Studentenschaft in der Hand.

Die letzten Wahlen brachten für den RFS jeweils leichte Zugewinne, dies alles auf marginalem Niveau. Die großen Player heißen AG (ÖVP-nah mit Linkstrend), VSStÖ (SPÖ), GRAS (Grüne), JUNOS (Liberale mit "neoliberalem" Zugang zur Bildungspolitik) und dazu eine Reihe von sogenannten "Fachschaftslisten", die sich allesamt überparteilich und serviceorientiert geben, letzten Endes aber immer den allgemeinen Linkskurs in der ÖH mittragen. 

Linke schaffen nichts allein.
Den Studenten (und ja: Es heißt Studenten, wenn man nicht bloß ein Studierender sein will!) gehen die Wahlen zusehends mehr am Allerwertesten vorbei, so lag die Wahlbeteiligung zuletzt nur noch über 24 %. Die Wenigsten brauchen jemals etwas von der ÖH, so ist es verwunderlich, dass es die Studenten beim bloßen Ignorieren ihres Wahlrechts belassen und nicht weitergehen: Wieso fordert niemand eine Urabstimmung über die Zwangsmitgliedschaft in der ÖH? Bei der Gelegenheit könnten sich alle, denen es leid um ihre Zwangsbeiträge tut, zusammenschließen und Selbiges für ihre jeweilige Standesvertretung fordern. Wie oft brauchtest du z. B. etwas von der Arbeiterkammer? Von der Wirtschaftskammer oder einer der anderen, denen deine Beiträge zufließen?

Man muss keine dieser Organisationen abschaffen, aber es wäre nichts anderes als gerecht, wäre die (kostenpflichtige) Mitgliedschaft freigestellt. Aber wir leben in einem Land, in dem selbst die Fernsehgebühren für den Staatsfunk noch genügend Verteidiger finden, auch wenn sich dieser nur noch marginal von den Privatsendern unterscheidet. Am ehesten noch, dass der journalistische Linkstrend bei den Staatlichen am deutlichsten hervortritt. Das gilt bekanntlich auch für Deutschland.

Was sind die wichtigen Aufgaben
für SozialistInnen?
Weil die ÖH den meisten Studenten wie bereits gesagt am Allerwertesten vorbeigeht, hat sich diese an der Uni Wien für die Zwangsmitglieder ein besonderes Gustostück für ebenjenen im Hinblick auf gesellschaftlich-kritische Fortbildung überlegt und aus den Zwangsgebühren finanzieren lassen: einen Analsex-Workshop. Nach dem Verteilen von Lecktüchern nur ein konsequenter Schritt. 

So weit, so peinlich. Aber: Manchen ist eben nichts peinlich, selbst hinterher. Während andere nach einer Idiotenaktion reumütig den Abgang vollführten, wollen anderen stets nur noch mehr von ihrem Wahnsinn. wie die Spitzenkandidatin im Interview mit "Die Presse" kundtat. Natürlich will sie auch kein Geld von jenen, die ein Service der ÖH in Anspruch nehmen, sondern einfach von allen. Sonst wäre sie ja auch keine Sozialistin.

Erich Honecker gab 1989 von sich: "Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf!" Wie denn auch, viele stehen sich zwar selbst im Weg, doch selten hält sich jemand selbst auf seinem Irrsinn und Irrweg auf. 


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